Abstimmungsvermerke:

Gemeinderat Daniel Klein spricht an, dass am Montag, 25.11.2019 eine Sitzung der Vorstandschaft der Teilnehmergemeinschaft stattfand.

Bürgermeister Hörnig gibt hierzu bekannt, dass die Vorstandschaft der Teilnehmergemeinschaft die Kommunikation mit dem Gemeinderat bemängelt. Außerdem waren sehr wenige Gemeinderatsmitglieder bei der Sitzung anwesend. Künftig sollen öfter gemeinsame Sitzungen mit dem Gemeinderat stattfinden, um den aktuellen Stand besprechen zu können.

 

Gemeinderat Volker Frieß merkt hierzu an, dass die Planungen der Teilnehmergemeinschaft sehr oft die geplanten finanziellen Mittel im Haushalt der Gemeinde übersteigen. Er denkt, wenn er dies auf den jeweiligen Sitzungen anspricht, die Leute der TG zu verärgern.

 

Außerdem hat Gemeinderat Daniel Klein mehrere Themen zu diesem Tagesordnungspunkt:

-       Er erkundigt sich, ob die stellenweise alte Straßenlampen noch durch neue ersetzt werden. Bürgermeister Wolfgang Hörnig entgegnet, dass diese noch ausgetauscht werden.

-       Er weist darauf hin, dass das Protokoll vom 28.10.2019 des Grundstücks- und Bauausschusses noch ins Ratsinfo gestellt werden müsste.

-       Außerdem fragt er nach, ob bereits mit den Anwohnern des BA IV gesprochen wurde, von denen die Gemeinde Teilflächen der Grundstücke benötigen, da dies sehr wichtig sei und bereits im Februar/März 2020 Baubeginn sei. Bürgermeister Wolfgang Hörnig entgegnet, dass er bereits ein Formular erstellt und mit einigen Anwohner gesprochen wurde.

-       Weiterhin fragt er nach dem Erdreich des Dorfplatzes, welches ausgetauscht werden sollte. Bürgermeister Wolfgang Hönig antwortet, dass dies noch nicht geschehen ist.

-       Ferner erkundigt er sich nach dem aktuellen Stand der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Seniorenzentrums und dem Bereich gegenüber. 1. Bürgermeister Hörnig erwidert, dass dies erst nach der Fahrt am 02.12.2019 nach Burkardroth veranlasst wird.

-       Er fragt außerdem nach der Kalkulation bezüglich der Ausweitung der Kanalsanierung von 80 m in den Weinweg im Zuge des BA IV und, ob diese schon von Herrn Schubert vom Ing.-Büro Johann und Eck erstellt wurde. Bürgermeister Wolfgang Hörnig erläutert, dass die Gemeinde bisher noch keine Kalkulation diesbezüglich erhalten hat.

-       Er erkundigt sich nach den kaputten Bäumen auf dem Lärmschutzwall an der Umgehungsstraße. Er fragt nach, ob diese eventuell entfernt und neue Bäume gepflanzt werden können.

 

Gemeinderat Harald Hepp fragt nach einem Bauphasenplan für die Anwohner des Bauabschnittes IV. Bürgermeister Wolfgang Hörnig erklärt, dass ein solchen Plan die Firma Grümbel erstellt, jedoch noch keiner vorliege.