Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

Beschluss:

Der Gemeinderat Faulbach beschließt, mit der Gemeinde Altenbuch und der Stadt Stadtprozelten im Rahmen des Bayerischen Förderprogramms nach der Breitbandrichtlinie, in Kraft getreten am 09.07.2014, interkommunal zusammenzuarbeiten, die hierzu nötigen Planungen miteinander abzustimmen und das Auswahlverfahren in engem zeitlichen Zusammenhang mit den Beteiligten Kommunen unter Hinweis auf das dortige Erschließungsgebiet durchzuführen.

Mit der Gemeinde Altenbuch und der Stadt Stadtprozelten wird hierfür eine schriftliche Vereinbarung (z.B. „Einfache Arbeitsgemeinschaft“ nach § 4 KommZG) geschlossen.

Die Stadt Stadtprozelten wird als federführende Kommune festgelegt.

Die 1. Bürgermeisterin, Frau Claudia Kappes wird ermächtigt die öffentlich-rechtliche Vereinbarung, laut den Arbeitspapieren vom Dezember 2014, mit den Kommunen zu schließen.