SessionNet | Gemeinderat - 26.10.2016 - 19:00-21:00 Uhr

Sitzung

GR/013/2016

Gremium

Gemeinderat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Rathauses Faulbach

Datum

26.10.2016

Zeit

19:00-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -Bürgerinfo-

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bericht des 1. Bürgermeisters Wolfgang Hörnig
Ö 2	Genehmigung der Sitzungsprotokolle vom 14.09. und 05.10.2016 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 3	Bekanntgabe der in den nichtöffentlichen Sitzungen vom 14.09. und 05.10.2016 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Bebauungsplanänderung "Glückgraben Weinweg" in Teilbereichen - Billigungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 5	Bebauungsplanänderung "Süßenrain" in Teilbereichen - Billigungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 6	Änderung der Satzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungsanlage - Anpassung der Beiträge gemäß neuer Beitragskalkulation Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 7	Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung - Anpassung der Beiträge und Gebühren gemäß aktueller Kalkulation Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 8	Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung - Anpassung der Beiträge und Gebühren gemäß aktueller Kalkulation Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung zur Abrechnung der Maßnahmen für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungsanlage, Allgemeinverfügung zum Vollzug der Beitragssatzung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 10	Beschlussfassung zur Anschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung für den Ortsteil Breitenbrunn Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 11	Neuregelung der Umsatzbesteuerung von Körperschaften des öffentlichen Rechts durch § 2b UStG Beschlussfassung über die Wahrnehmung einer Übergangsfrist mit Erklärung gegenüber dem Finanzamt (§ 27 Abs. 22 UStG) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 12	Sonstiges